Niedersachsen: SPD und Grüne nicht gegen Gebühren!

Der Wissenschaftsausschuss des Landtags hat am 30. 10. den Antrag der Fraktion DIE LINKE auf Abschaffung der Studiengebühren mit den Stimmen der CDU, FDP, SPD und Grünen abgelehnt. „Die anderen Parteien haben die Chance verpasst, etwas für ein sozialeres Niedersachsen zu tun“, hieß es. Studiengebühren wirkten ausgrenzend und schreckten junge Leute vom Studium ab, was die jüngste, vom Bundesbildungsministerium zurückgehaltene HIS-Studie noch einmal bestätigt habe.

Enttäuschend sei auch das Verhalten der SPD und der Grünen. „Vor dem Bildungsgipfel haben beide Parteien noch die Abschaffung der Studiengebühren gefordert – jetzt lehnen sie unsere Initiative ab. Vehemente Gebührengegner würden sich anders verhalten“, so die Antragssteller. SPD und Grüne in Niedersachsen fänden Zweitstudiumgebühren und so genannte Langzeitstudiengebühren akzeptabel – damit fielen sie hinter ihre Parteikollegen in Hessen zurück, die im Bündnis mit der Linken die Abschaffung der Campusmaut für das Erst- und Zweitstudium durchgesetzt haben.

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