AStA hat versagt! Studiengebühr beschlossen!

Der AStA war wohl mehr damit beschäftigt, Oppositionelle  zu bekriegen als sich für die Interessen der Studierendenschaft einzusetzen. Denn die äußerst magere Mobilisierung zur heutigen Demo und die Ablehnung einer erneuten Senats-Sitzung-Stürmung bzw. -"Sprengung" durch allzu Rektorats- und Senats- hörige "Genossen" spricht Bände. Nur 2.500 Studierende konnten für die Demo gegen Studiengebühren begeistert werden (dazu zahlreiche überhaupt erst durch den Aufruf der ‘Unabhängigen Studis’). Vom Wintersemester 2007/2008 an müssen die Studierenden nun in Münster 275 Euro pro Semester zahlen -eine Zumutung!

Zensur und Ausgrenzung durch den AStA gegenüber eigentlich Gleichgesinnten, die allerdings bessere Presse- und Öffentlichkeitsarbeit eingefordert hatten -es ging Tom Münster und Konsorten wohl weniger um die Bekämpfung von Gebührenbefürwortern als um die Bekämpfung von Gebührengegnern wie den US, die ein energischeres Aufbegehren gegen Frau Nelles & Co verlangt hatten -beschämend v. a. für Uni-GAL und Juso-HSG!

"Es zeigt die Arroganz und Ignoranz des AStAs! So geht man mit der Opposition nicht um! Das verstößt gegen alle demokratischen Spielregeln!" -waren sich die meisten Beobachter/-innen der HoPo-Szene einig, als ausgerechnet kurz vor der Demo gegen Gebühren von Seiten des AStA die Ausgrenzung aktiver Protestler gegen Gebühren betrieben wurde.

Was war geschehen? Zunächst einmal hatten die US (Unabhängigen Studierenden) durch ihren Sprecher Norbert Ordyk (StuPa- und ASV Abgeordneter) weit vor dem eigentlichen Redaktionsschluss des sogen. Ersti-Infos (eine Broschüre des AStAs für ErstsemesterInnen) eine Listen-Vorstellung mit deutlichem Statement gegen Studiengebühren eingereicht. Beim Öffentlichkeitsreferat, wie es sich gehört. Rückmeldung des zuständigen Referenten Jörg Rostek ohne die geringste Beanstandung des Textes -und alles schien in Ordnung zu sein. Das war bereits Anfang Februar. Von Frist-Versäumnis kann also keine Rede sein. Auch ist den Machern des Ersti-Infos genug Zeit geblieben, inhaltliche Änderungswünsche zu äußern ("keine Werbung" für andere Internetseiten z. B., auch wenn es sich um noch so vorbildliche Studi-Projekte wie www.fussballwmblog.de gegen Rassismus handelt).

Stattdessen aber meldete sich plötzlich eine Wibke Dönitz, und zwar an die falsche E-Mail-Adresse (von Dr. Pyne, der längst nicht mehr für die US im SP aktiv ist) und nicht an die spätestens seit seinem Schreiben an Rostek bekannte von Norbert. Es wurde aber auch auf diese Anfrage (von asta.erstiinfo… aus) fristgerecht geantwortet und das sogar mit dem ausdrücklichen Hinweis, schon seit längerem einen Text für das Ersti-Info vorgelegt zu haben und sogar zu einer Kürzung bereit zu sein.

Lange Zeit aber keine Rückmeldung, erst auf den letzten Drücker. Auch der dann für die Kürzung gesetzten Frist wurde entsprochen und rechtzeitig eine gekürzte Version zugemailt. Alles ok?

Nichts da! Plötzlich zeigt der AStA sein wahres Gesicht in Form des sonst nicht gerade durch Aktivität glänzenden Tom Münster, eine seit der verspäteten Bildung des AStAs 8 Monate nach der Wahl 05/06 offenkundige Fehlbesetzung als AStA Vorsitzender (dazu in Kürze mehr). Der meldete sich dummdreist und teilte den US kurzerhand mit, die US würden nun doch nicht im Ersti-Info erwähnt werden. Das schlug dem Fass den Boden aus!

Ohne plausible Begründung wird einer Liste ihr gutes Recht verwehrt, sich den Erstis vorzustellen. Was hat der AStA zu verbergen und warum fürchtet er die US so sehr? Klar: weil diese (die US) als einzige eben jenen AStA und seine dubiose Politik kritisieren und kontrollieren. Weil diese (die US) sich nicht kaufen lassen, sich nicht einschüchtern lassen -auch nicht durch die dereinst ja in der konstituierenden Sitzung umgesetzte Androhung von Oguz Önal an Norbert Ordyk, die US werde man in keinen Ausschuss mehr reinlassen. Ach ja, eben jener Önal erntete in der SP-Sitzung am Montag, wo Norbert die zweifelhaften Methoden des AStAs anprangerte, Kopfschütteln. Hatte Önal doch die tatsächliche Zensur (Maulkorb) durch den AStA mit der vermeintlichen "Zensur" durch die US verglichen. Damit meinte er aber wohl seine beleidigenden Spam-Kommentare auf www.unabhaengige-studierende.de, die er sich bislang niemals mit "Oguz Önal" zu unterzeichnen traute. Da dürfte allen klar sein, dass das keine Zensur ist, sondern das schlichte Löschen von Cyber-Müll.

Wie dem auch sei, seine Kumpane Veith Lemmen und André Schnepper mussten Münsters auch am Montag noch falschen Einwand nachplappern, es sei eine "Frist versäumt" worden. Wieder einmal haben sich Teile der Juso-HSG damit also ebenso schlecht informiert und eben einfach schlecht desinformierend erwiesen wie der AStA-Chef (Uni-GAL).

Da Norbert nun nachweisen konnte, alle Fristen eingehalten zu haben: bestimmt wird der US-Text nun zumindest auf der entsprechenden AStA-Seite mit Übersicht über die im StuPa vertretenen Listen erwähnt werden. Wenn nicht, wird es höchste Zeit für rechtliche Schritte gegen einen aus den Fugen geratenen AStA. Die Kritik am AStA nimmt zu!!!

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3 Antworten to “AStA hat versagt! Studiengebühr beschlossen!” »»

  1. Kommentar by Protest Teilnehmerin | 03/14/07 at 21:00

    Ich bin ausgesprochen enttäuscht vom Asta.
    wofür kriegen die eigentlich so hohe Aufwandsentschädigungen, wenn sie nicht genug Aufwand betreiben, um Studiengebühren zu verhindern? Sie haben vor Nelles gekuscht. Eine blamable Vorstellung ganz besonders von den doch angeblich allmächtigen Juso-*H*as*SG*enossInnen.

  2. Kommentar by Christian Kühnert | 03/14/07 at 21:31

    Hallo liebe Studenten!
    Vielleicht sollte ich Euch einmal den tatsächlichen Grund für die Einführung von Studiengebühren u.a. Finanzangeboten erklären. Unser GELD! Das Geld wandert über den ZINS verdeckt in einer exponentiell wachsenden Menge von denen, die es zum Leben benötigen (vom BEDARF) zu denen die genug davon haben. Und dort sammelt es sich, weil dort KEIN BEDARF ist. Dort wird es GEHORTET und erpresst dabei das Exponetielle Geldmengenwachstum zusätzlich. Der Staat nimmt im Augenblick ebenso viel Geld neu als Kredit auf, wie er für die alten Kredite an ZINSEN zahlen muss. JEDER MENSCH zahlt im Jahr über die Preise für die Lebenshaltung (Miete, Lebensmittel, für ALLES) etwa einen um 40% zu hohen Preis, weil jede Produktionsstufe ihre Zinskosten auf den Verkaufspreis aufschlägt.
    80% der Bevölkerung zahlen mehr Zinsen über die Preise als dass sie Zinseinkünfte haben. Bei zehn PRozent der Bevölkerung ist die Höhe der Zinskosten etwas so hoch, wie der Zinsanteil in den Preisen und bei dem Rest von 10% über steigt die Höhe der Zinseinnahmen die der Zinskosten um den Anteil, der ersten 80% !!!!!!

    DAZU FOLGENDE ZAHLEN (für Deutschland):

    Private Geldvermögen der reichsten 10% = 3700 Milliarden oder 3,7 Millionen Millionen
    Private Geldvermögen der reichsten 4% = 1300 Millarden oder 1,3 Millionen Millionen
    Staatsschulden von Bund, Ländern und Gemeinden = 1300Milliarden oder 1,3 Millionen Millionen
    Einkommensmillionäre = 16.000
    Millardäre (1Millarde=1000 Millionen) = 100
    Menschen unter der Armutsgrenze (13,5%) = 10,1 Millionen
    Hartz-IV-Berechtigte = 10,1 Millionen
    Hartz-IV-Empfänger = 7,4 Millionen
    Niedrig-Lohn-Empfänger = 4,6 Millionen (unter 7,50 Euro/Std)
    verzichten auf Hartz-IV (verschämte Armut) = 2,7 Millionen
    Kinder unter der Armutsgrenze = 2,5 Millionen

    Bitte befasst Euch mit dem Fehler im Geldsystem!

  3. ich
    Kommentar by ich | 03/15/07 at 11:01

    Folgenden Eintrag bei der Liste pro Studiengebühren, mit der einige früher noch “linke” Listen lieber zusammenarbeiten als mit Gebührengegnern, fand ich klasse! :

    Peinlich für AStA! Stillhalteabkommen mit “krimiNELLES Rektorat” nix gut gewesen! Nur Hinhaltetaktik, sauber aufgeflogen!
    “Nelles raus!” einzig gut Action bei Demo am Ende!

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